Von der Maas bis an die Memel – auf russisch

Bei einem meiner Youtube-Streifzüge habe ich zufällig entdeckt, dass die Russen seit neuestem (seit Oktober 2014) ihr eigenes Von der Maas bis an die Memel Von der Etsch bis an den Belt – Lied haben:

Für die russischunkundigen hier eine Übersetzung von mir:

Von Kamchatka bis Odessa
Moskau verfolgt seine Interessen
Und zwar weil wir uns noch erinnern an unseres Landes Geografie
Von Tuwa bis zum Priazowie
Von den Kurilen bis zum Transnistrien
Von Donezk und bis zum Kreml
Das ist mein Vaterland

Refrain (zweimal):

Das ist mein Vaterland, das niemand teilen darf
Das ist Mutterchen Russland, das ist russisches Land

Von Nadym und bis zur Krim
Das heilige Russland ist einig
Unser großes Land
Uns vom Herrgott gegeben
Und im Herz is alles sehr nah beieinander
Von Slawjansk und bis Norilsk
Von Luhansk und bis zum Kreml
Das ist mein Vaterland

Refrain (zweimal):

Die USA und die Nato wissen
Wie wollen kein Land, das uns nicht gehört
Was uns nicht gehört, das fassen wir nicht an
Was jedoch unseres ist, das holen wir uns zurück
Wir wissen alles, wir haben nichts vergessen
Wir werden unser Land verteidigen
Von Alaska und bis zum Kreml
Das ist mein Vaterland

Refrain (zweimal):

Tja, es wird einem doch ein wenig gruselig. Es gibt allerdings auch einen Trost: alle Orte, die im Lied auftauchen liegen entweder auf dem russischen Territorium oder aber in der Südostukraine plus Transnistrien (ein Teil Moldawiens). Mit einer Ausnahme allerdings – Alaska ist US-Bundesstaat. Da aber die Autoren offensichtlich doch zum Schluß gekommen sind, dass ein Eroberungskrieg gegen die USA ein wenig schwieriger zu gewinnen ist als gegen die Ukraine, heißt es in der öffentlich veorgetragenen Variante des Lieds „Von Kamtschatka und bis zum Kreml“ – die Amerikaner können also wieder aufatmen.
Alles in allem noch sehr bescheiden also – keine Ansprüche auf Kiew oder Minsk geschweige denn Warschau oder Helsinki. Hoffentlich bleibt es auch so.

P.S

Falls sich jemand wundert – die Interpreten sind zwar in häuslicher Umgebung, sind aber keine Amateure, sondern bekannte russiche Sänger aus der „patriotischen“ Szene. Singen können sie also.

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Ein Danaergeschenk

So, heute wollte ich eigentlich mal wieder über Zentralbanken schreiben aber die griechische Tragödie läßt einen ja nicht los – jetzt bekommen die Griechen ein Geschenk von Putin – 5 Mrd EUR in bar.

Offiziell handelt es laut Spiegel-Online sich nicht um ein Geschenk, sondern um „eine Vorauszahlung für die neue Pipeline Turkish Stream fließen, die russisches Gas über die Türkei und Griechenland nach Europa bringen soll“. Warum spreche ich also von einem Geschenk?

Ganz einfach – was ist überhaupt „Turkish Stream“. Das ist ein Ersatz für die geplatze „South Stream“, auch eine Pipeline, die das russische Gas nach Europa bringen sollte. Beider Zweck ist es die Ukraine zu umgehen. Nur, warum war die South Stream überhaupt geplatzt. In Russland raunt man von dunklen Kräften (in den USA beheimatet), denen die russische Größe ein Dorn im Auge ist, die Wahrheit ist aber viel prosaischer: die Europäische Kommission war der Meinung, dass die geplante Pipeline dem EU-Recht widersprechen würde, denn dieses verbietet es u.a, dass ein Erdgaslieferant zugleich auch den Zugang zu den Pipelines kontrolliert. Deshalb hat Bulgarien den Bau stoppen müssen und schließlich hat Russland selbst endgültig den Stecker gezogen.

Meines Wissens hat die EU-Kommission ihre Meinung seitdem nicht geändert, und da Griechenland (noch) EU-Mitglied ist, hat es das gleiche Problem wie Bulgarien. Es besteht also eine sehr gute Chance, dass das Geld zwar fließt, aber die neue Pipeline das gleiche Schicksal erleidet, zumal die meisten Europäer angesichts der letzten Entwicklungen um Russland nicht unbedingt darauf brennen ihre Abhängigkeit vom russischen Gas auszubauen.

Deshalb kann man mit Fug und Recht von einem Geschenk sprechen – Geld heute gegen höchst ungewisse Leistung in Zukunft. Es sei denn … die eigentliche Leistung ist eine ganz andere. Ich könnte mir durchaus eine stille Übereinkunft vorstellen, dass die griechische Regierung die EU-Sanktionen gegen Russland blockiert und damit die (bis jetzt) einheitliche westliche Front gegen die russischen Ukraine-Abenteuer aufbricht. Das würde es den Russen die 5 Mrd durchaus Wert sein, für Europa allerdings, und speziell für die Teile, die sich von Russland (angesichts der Ereignisse des letzten Jahres durchaus zurecht) bedroht fühlen, wäre es ein Desaster. Große Überwindung würde von seiten der aktuellen griechischen linsks-rechten Regierung ohnehin nicht nötig sein – in diesem Interview in gazeta.ru (eine russische Online-Zeitung, die als regierungskritisch gilt), spricht der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos von der „faschistischen ukrainischen Regierung“ (das Interview ist natürlich auch in russisch, daher wird der Leser mir wohl oder übel glauben müssen :-)). Dass (beinahe)Faschisten neuerdings Andere Faschisten rufen ist übrigens mehr as ironisch.

Und noch etwas erfüllt einen regelrecht mit einer Bewunderung, monatelang wird in der deutschen Öffentlichkeit darüber gezetert und gemosert, dass (schon wieder) ca. 2 Mrd an Griechenland fließen sollen (der deutsche Anteil an 7,2 Mrd) und in Russland gibt es anscheinend Geld wie Heu und so verschenkt Putin nebenbei 5 Mrd. Das zu einer Zeit wo in Moskau aus Geldmangel Krankenhäuser geschlossen werden. Und regt sich jemand in Russland darüber auf? Fragen etwa Duma-Abgeordnete was das soll? Nein, Duma-Abgeordnete sind derzeit damit beschäftigt die russische Jugend vor dem sittlichen Verfall zu bewahren, da bleibt eben keine Zeit für schnöde Geld-Fragen, außerdem der Zar weiß schon was er tut, und das Parlament ist im putinschen Russland sowieso kein Ort für Diskussionen.

Kapitalflucht aus Russland – Fortsetzung

Seit meinem Beitrag über die Kapitalflucht aus Russland sind inzwischen 4 Monate vergangen, in denen ziemlich viel passiert ist. Die Krim-Annexion ist mittlerweile eine feste Tatsache, in der Ostukraine tobt ein Bürgerkrieg und Russland befindet sich inzwischen in einem Wirtschaftskrieg mit der westlichen Welt. Anlass genug, mal zu schauen wie sich die Zahlen zur russischen Kapitalbilanz weiterentwickelt haben.

Auf der Seite der russischen Zentralbank sind mittlerweile die Daten zum zweiten Quartal 2014 zu finden, das allerdings zu Ende gegangen war, bevor der Sanktionenaustausch begann. Die Werte sind auf der folgenden Grafik zu sehen, zusammen mit aktualisierten Daten aus dem ersten Quartal sowie aus 2013.

Die Kapitalausfuhr des privaten Sektors hat sich im zweiten Quartal im Vergleich zum ersten Quartal fast halbiert, der Abbau der Devisenreserven sogar mehr als halbiert. Solche Schwankungen scheinen allerdings nichts ungewöhnliches zu sein, aus irgendeinem Grund (wahrscheinlich hat es mit Jahresbilanzen zu tun) fiel in Russland auch in vergangenen Jahren meistens fast die Hälfte der Gesamtkapitalausfuhr eines Jahres auf das erste Quartal. Auffällig ist ferner, dass entgegen der allgemeinen Tendenz der Kapitalexport des russischen Staates (ohne Zentralbank) um 60% gestiegen ist. Das bedeutet, dass der russische Staat weiterhin keine neue Auslandsschulden aufnehmen kann. Die Kompensierung der Differenz zwischen dem privaten Kapitalexport und der Leistungsbilanz passiert weiterhin durch den Abbau der Devisenreserven.

Interessant wird nun zu sehen, wie sich die jüngsten Entwicklungen auf der Sanktionsfront im weiteren Verlauf des Jahres auswirken.

Kapitalflucht aus Russland

In der letzten Zeit berichtet man in den deutschen Medien immer wieder über die stark gestiegene Kapitalflucht aus Russland. Aber was ist damit gemeint und ist es für Russland wirklich schlecht bzw. gefährlich? Schließlich ist es, wie Wirtschaftswurm in diesem Beitrag völlig richtig schreibt, per Definition so, dass ein Land mit einem Leistungsbilanzüberschuss gleichzeitig netto Kapital exportiert. So hatte Deutschland bekanntlich 2013 einen Leistungsbilanzüberschuss von 7% BIP, was gleichzeitig den Nettokapitalexport im gleichen Umfang bedeutet. Trotzdem sprach und spricht niemand von einer Kapitalflucht aus Deutschland.

Was unterscheidet also die beiden Situationen, oder andersrum gefragt, wann wird aus einem „normalen“ Nettokapitalexport eine Kapitalflucht? Tatsächlich habe ich nirgendwo eine schlüssige Antwort darauf gefunden, weshalb ich jetzt diese selbst zu geben. Meine Erklärung setzt bei der Zusammensetzung des Nettokapitalexportes eines Landes, grundsätzlich gilt nämlich folgendes:

Nettokapitalexport Gesamt = Privater NettokapitalExport + staatlicher Nettokapitalexport + Veränderung der Devisenreserven

Wenn nun der private Nettokapitalexport den Gesamtnettokapitalexport übersteigt, heißt es nichts anderes, als dass der Abzug des Kapitals durch die privaten Investoren größer ist, als durch den Leistungsbilanzüberschuß finanziert werden kann. Die Differenz muß nun durch den Staat finanziert werden, entweder indem der Staat seine Außenverschuldung steigert oder indem die Devisenreserven (falls vorhanden) abgebaut werden. Das ist genau das, was in Russland seit 2013 passiert, wie die folgende Grafik zeigt:

In 2013 war der private Nettokapitalexport mit 59,7 Mrd $ fast doppelt so groß, wie der Leistungsbilanzüberschuss – die erste Kapitalflucht seit der Finanzkrise 2008/2009. Die Differenz wurde sowohl durch den Abbau der Devisenreserven (-22 Mrd $) als auch durch die Emission von Staatsanleihen (5,4 Mrd $). Im ersten Quartal 2014 hat sich die Entwicklung massiv beschleunigt – 50,7 Mrd $ privater Nettokapitalexport gegenüber dem Leistungsbilanzüberschuß von 27,6 Mrd $. Die Emission von Staatsanleihen war diesmal keine Hilfe, da die Investoren aufgrund der politischen Situation diese wohl auch nicht mehr haben wollen, vielmehr hat der Staat sogar per Saldo Kapital exportiert (4,4 Mrd $), was nichts anderes bedeutet, als dass sogar die bestehende Verschuldung nicht refinanziert werden konnte. Die ganze Last wurde also diesmal von den Devisenreserven getragen – ein Abbau im Umfang von 27,6 Mrd $.

Ist diese Situation gefährlich? Im Moment denke ich, eher weniger – die gesamten Devisenreserven des Landes betragen im Moment ca. 440 Mrd US $ (10% weniger als vor einem Jahr) – der Sicherheitspolster ist also ziemlich dick. Darauf ausruhen kann sich mal aber auch nicht – weshalb es, wenn die Kapitalflucht anhält, notwendig sein wird den Rubel weiter abzuwerten (seit Anfang 2013 ist er schon um ca. 20% gefallen). Die Rubelabwertung bedeutet aber steigende Inflation und einen fallenden Lebensstandard – etwas, was russische Bevölkerung seit dem Anfang Regierung Putin nicht mehr kannte, politisch also durchaus brisant.

Russland und Demokratie

Wirtschaftswurm hat in seinem Blog so eine Art von Manifest der Putinversteher veröffentlicht. Dabei stellt er folgende Thesen auf:

1. Russland besitzt keine demokratischen Traditionen und ist deshalb noch unreif für eine Staatsordnung, die auf Demokratie und Menschenrechten basiert.

2. Zwar ist Putin kein Demokrat, aber es hätte auch viel schlimmer können, es hätte ja auch jemand wie Hitler in Russland an die Macht kommen können. Deswegen ist Putin für die Vernichtung der jungen russischen Demokratie keineswegs zu kritisieren, vielmehr muss man einfach verstehen, dass er keine andere Wahl hatte, denn siehe 1. Und sowieso ist Rußland heute viel demokratischer als vor 25 Jahren, also soll man dafür dankbar sein anstatt zu meckern.

Das Problem mit den Putinverstehern in Deutschland ist es, dass sie in den meisten Fällen eine äußerst oberflächliche Vorstellung von der russischen Geschichte, russischen Politik und von der russichen Gesellschaft haben und sich stattdessen mit kruden Klischees behelfen, die alle aus der gleichen Kiste zu stammen scheinen.

So ist es auch mit der These Wirtschaftswurms, dass Rußland keine demokratischen Traditionen besitze, die er mit der Behauptung untermauert, dass die erste demokratische Wahl in Rußland erst im Jahre 1990 stattfand. Diese Behauptung ist selbst nach strengsten Maßstäben falsch, denn die erste im modernen Sinne des Wortes (d.h. nach einem allgemeinen Wahlrecht) demokratische Wahl fand im damaligen Russischen Reich 1918 statt – das war die Wahl zur Konstituierenden Versammlung. Diese Versammlung tagte allerdings nur wenige Tage und wurde von den Bolschewisten unter Lenin gewaltsam aufgelöst weil sie und ihre Verbündeten (die linken Sozialisten-Revolutionäre) dort nur eine Minderheit der Sitze erobert haben. Das war also um die gleiche Zeit als sich das allgemeine Wahlrecht in Europa durchgesetzt hat und der Auslöser war, wie im übrigen Europa auch, der erste Weltkrieg, der die alte ständische Gesellschaftsordnung hinweggefegt hat.

Allerdings ist diese Tatsache auch gar nicht so wichtig, denn wenn man von demokratischen Traditionen spricht, meint man aus guten Gründen nicht die Traditionen einer modernen Demokratie, denn diese (ideale) Art der Demokratie ist historisch gesehen sehr jung, noch 1900 gab es keinen einzigen Staat auf der Erde, das als demokratisch im heutigen Sinne bezeichnet werden könnte. Man meint vielmehr die Traditionen, die eine Mitbestimmung von mehr oder weniger großen Gruppen der Bevölkerung bei den Regierungsgeschäften begründen. Und hier hat Rußland, wie andere Länder auch, durchaus einiges vorzuweisen – siehe dazu Semski Sobor, Semstwo, Staatsduma. Durch das sowjetische Experiment wurde diese Entwicklung allerdings um Jahrhunderte zurückgeworfen, so dass eine Wiederaufnahme erst 1989/1990 möglich war.

Was ist aber mit der zweiten These? Ist die einzige Alternative zu Putin ein Hitler? Wir können natürlich nicht wissen, was gewesen wäre, wenn 1999 ein anderer Politiker als Putin Jelzin beerbt hätte (es gab damals durchaus mehrere Kandidaten). Die noch sehr imperfekte und schwache russische Demokratie hat allerdings die großen wirtschaftlichen Umwälzungen der neunziger Jahre, die mit dem Übergang von einer Plan- zu einer Marktwirtschaft einhergingen, überlebt, man könnte also zumindest annehmen, dass sie auch den darauffolgenden Aufschwung (der übrigens, anders als oft dargestellt schon vor Putin eingesetzt hat), überstehen würde – so wie die genauso schwache Weimarer Demokratie sich in den zwanziger Jahren stabilisiert hat und erst der nächsten Wirtschaftskrise zum Opfer fiel.

Aber so sollte es nicht sein, denn der neue Präsident hat, wie jetzt rückblickend klar wird, von Anfang an einen Kurs auf die Vernichtung der Demokratie verfolgt. Und dabei ist er äußerst „erfolgreich“ gewesen – nach der Klassifikation der NGO Freedom House ist Russland 2005, zum ersten Mal seit 1988) wieder zu einem „nicht freien“ – Staat geworden, und bleibt es seitdem. Und die Beschneidung der Demokratie geht weiter – jede weitere Krise des Systems, wie zuletzt die Krimkrise, bringt weitere Restriktionen und Repressalien. Von daher ist im Übrigen auch die Behauptung Wirtschaftswurms, dass Russland heute freier ist, als von 25 Jahren (also 1989), falsch – vielmehr hat die putinsche Politik den Rückfall auf genau dieses Niveau mittlerweile bewirkt und setzt jetzt an auch das zu unterschreiten, wahrscheinlich um irgendwann chinesische Verhältnisse zu erreichen.

Soll man also Vladimir Putin für seine Politik kritisieren? Ich denke nicht nur soll man, man muß es sogar. Denn so alternativlos, wie von Putin selbst, aber auch von Putinverstehern, dargestellt wird, war und ist diese Entwicklung keineswegs.

P.S

Wer russisch kann dem empfehle diesen sehr guten Wikipedia-Artikel (es gibt auch eine polnische Version) zur Geschichte der Demokratie in Russland. Ich wollte Auszüge davon in diesem Beitrag übersetzen, aber dann war es mir doch zu viel – die Übersetzerei ist sehr anstrengend, wie ich immer wieder feststelle 🙂

Warum Obama graue Haare kriegt

Für alle Russland- und Putinversteher ein kleines Video zum Anschauen und Nachdenken:

Der Ausschnitt stammt aus dem wöchentlichen Nachrichtenmagazin „Vesti Nedeli“ (heißt wörtlich Nachrichten der Woche) des russischen staatlichen Fernsehsenders Rossija – das ist sozusagen das Gegenpart zum deutschen ZDF, die Untertitel sind von mir.

Der Moderator ist Dmitri Kisseljow, der in der letzten Zeit Karriere macht: am 09.12.2013 wurde er zum Generaldirektor der, anstelle der aufgelösten, weil viel zu ausgewogen für die heutigen Zeiten, Nachrichtenagentur RIA Novosti, neu gegründeten „Internationale Nachrichtenagentur Rossija Segodnja“ bestellt. Auch ist Herr Kisseljow berühmt/berüchtigt für seine, selbst für russische Verhältnisse, extrem homophoben Ansichten.

Nachdem man sich das Video angeschaut hat, bitte bedenken, daß für die überwiegende Mehrheit der russischen Bevölkerung das Fernsehen, das sich, anders als Printmedien oder Internet (noch), komplett der Regierungskontrolle unterliegt, die einzige Informationsquelle bildet.

P.S.

Die Russischen Schriftzüge über dem Hintergrundbild heißen übrigens:

1. „Graue Haare im Kopf“
2. „In radioaktive Asche“