Über Verbindlichkeiten, Forderungen und Geld

Bin gestern via TAZ auf diesen Artikel von Axel Troost, einem Ökonom und Bundestagsmitglied, gestoßen, der zum x-ten Mal das ewige Thema aufgreift, die Möglichkeit einer Insolvenz der EZB, diesmal allerdings im Kontext der möglichen OMT-Staatsanleihenkäufe (wird ja bald vor dem Bundesverfassungsgericht erneut verhandelt) und der damit verbundenen Ausfallsrisiken.

Herr Troost behandelt das Thema sehr ausführlich und auf einem wirklich hohen Niveau, weshalb ich seinen Artikel jedem empfehle, der sich für dieses Thema interessiert, einem Detail allerdings schenkt er meiner Meinung nach nicht genug Aufmerksamkeit – die Rede ist von der besonderer Beschaffenheit der EZB-Verbindlichkeiten, die für die Tatsache verantwortlich ist, dass es für die EZB unmöglich ist illiquide zu werden, wie Herr Troost auch zurecht betont.

Dieses Detail ist es, das ich im heutigen Beitrag erörtern werde (der damit eine Erweiterung und Vertiefung von meinem letzten Beitrag zum gleichen Thema ist), und beginnen will ich mit der Definition des Begriffes Verbindlichkeit. Die Wikipedia-Definition ist meiner Ansicht nach nicht klar genug, deshalb folgt hier, anders als sonst bei mir üblich, meine eigene:

Eine Verbindlichkeit einer Partei, einem Schuldner, gegenüber einer anderen Partei, einem Gläubiger, besteht dann, wenn sich der Schuldner vertraglich verpflichtet dem Gläubiger gegenüber eine Leistung zu erbringen. Das Gegenstück zu einer Verbindlichkeit ist die Forderung des Gläubigers gegenüber dem Schuldner, die sich im vertraglichen Anspruch des Gläubigers auf die seitens des Schuldners zu erbringende Leistung (s.o) manifestiert. Eine Verbindlichkeit und die dazugehörige Forderung werden beglichen und erloschen, wenn die mit ihnen verknüpfte Leistung erbracht worden ist.

Grundsätzlich kann man also jede vertragliche Verpflichtung als Verbindlichkeit betrachten, so hat jeder Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber eine Verbindlichkeit, die ihn dazu verpflichtet jeden Monat und solange der Arbeitsvertrag besteht eine bestimmte Arbeitsleistung zu erbringen. Im Gegenzug hat der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber eine Forderung, die den Arbeigeber verpflichtet an jedem Monatsende, und solange der Arbeitsvertrag besteht, eine bestimmte Summe auf das Konto des Arbeitnehmers zu überweisen.

In unserem Kontext sind jedoch nur Verbindlichkeiten und Forderungen finanzieller Art von Interesse, diese Verbindlichkeiten bzw. Forderungen verpflichten den Schuldner dem Gläubiger zu einem bestimmten Termin oder auch auf Anforderung eine bestimmte Summe Geld auszuhändigen. Was ist aber Geld? Geld kann man, je nachdem worüber man redet, auf unterschiedliche Arten definieren, für unseres Thema jedoch ist es zweckmäßig eine engere Definition des Geldes als gesetzliches Zahlungsmittel zu verwenden – unter diesen Begriff fallen Bargeld sowie Guthaben auf den EZB-Konten (die allerdings nur für Banken eine Rolle spielen). Die Guthaben auf Girokonten bei den Geschäftsbanken dagegen sind in diesem Sinne kein Geld – obwohl sie als Zahlungsmittel fungieren, sind sie keine gesetzlichen Zahlungsmittel und insbesondere kann man damit streng juristisch gesehen keine Geldschuld tilgen. Sie sind vielmehr Verbindlichkeiten der Banken gegenüber den Kontoinhabern, durch welche die Banken sich verpflichten auf Anforderung Geld herauszugeben.

Wenn also im weiteren Verlauf von Verbindlichkeiten bzw. Forderungen die Rede ist, dann sind, wenn nicht explizit anders definiert, auschließlich Verbindlichkeiten bzw. Forderungen gemeint, die auf Geld lauten.

Nachdem wir Verbindlichkeiten und Forderungen (finanzieller Natur) definiert haben, können wir jetzt zwei weitere Begriffe definieren, und zwar Insolvenz und Illiquidität:

Ein Unternehmen, eine Institution oder eine Privatperson werden zu einem Zeitpunkt als illiquide bezeichnet, wenn sie nicht in der Lage sind ihre Verbindlichkeiten zu begleichen. Eine Bank z.B. ist dann illiquide, wenn sie nicht in der Lage ist den Forderungen ihrer Kunden nach Bargeld nachzukommen. Ein Unternehmen oder eine Privatperson ist z.B. dann illiquide, wenn sie nicht in der Lage sind Ratenzahlungen auf ihren Kredit zu leisten.

Als insolvent werden Unternehmen, Institutionen oder Privatpersonen dann bezeichnet, wenn die Summe ihrer Verbindlichkeiten die Summe Ihrer Forderungen übersteigt (man spricht dann vom negativen Eigenkapital) und zwar unabhängig davon, wann die Verbindlichkeiten bzw. Forderungen fällig werden.

Diesen Definitionen kann man indirekt eine wichtige Tatsache entnehmen: obwohl die beiden Zustände der Illiquidität und der Insolvenz im Volksmund oft unter dem Begriff Pleite miteinander vermengt werden, bestehen sie unabhängig voneinander – ein Unternehmen kann sowohl insolvent aber liquide sein, als auch solvent aber illiquide. Somit kann es durchaus sein, dass ein insolventes Unternehmen seine Verbindlichkeiten eine ganze Weile bedienen kann, möglicherweise sogar unendlich lange, so dass die Gläubiger keine Verluste erleiden. Allerdings erhöht ein solcher Zustand, zumindest in den Augen des Gesetzgebers, die Wahrscheinlichkeit, dass die Illiquidität zu einem späteren Zeitpunkt doch eintritt, weshalb ein insolventes Unternehmen verpflichtet ist seine Insolvenz bekanntzugeben, um einen möglichen Schaden für die Gläubiger zu minimieren. Das Unterlassen dieser Bekanntgabe ist bekanntlich strafbar, und wird als Insolvenzverschleppung bezeichnet.

Alles bis hierher gesagte ist auf jede Person, Unternehmen, oder auch eine Regierung anwendbar, aber gilt es auch für Zentralbanken? Werfen wir einen Blick auf die (stark vereinfachte) Bilanz der EZB:

Die Verbindlichkeiten der EZB, oder zumindest, das was die EZB als ihre Verbindlichkeiten ausweist, stehen auf der rechten Seite der Bilanz und sind nichts anderes als…Geld. Das heißt, jeder 10-Euro-Schein, den jemand in seiner Geldbörse mit sich herumträgt, ist, laut der dieser Bilanz, eine Forderung des Besitzers gegenüber der EZB. Die Frage ist nur, welche Leistung ist mit dieser Forderung verknüpft? Eine Geldforderung ist ein 10-Euro-Schein schon mal nicht, das dürfte wohl klar sein, denn die 10 Euro hat man ja schon, die braucht mal also nicht erst bei der EZB holen. Was ist es dann? Die Antwort ist einfach: es gibt diese Leistung nicht, sprich die sogenannten Verbindlichkeiten der EZB sind gar keine Verbindlichkeiten im herkömmlichen Sinne des Wortes, weil damit gar keine Leistung verknüpft ist, die von der EZB erbracht werden müsste. Anders ist es mit Forderungen der EZB, die auf der linken Seite der Bilanz aufgeführt sind, das sind echte Geldforderungen, die den Anspruch der EZB gegenüber anderen Parteien (meistens Geschäftsbanken) auf Lieferung von Geld begründen.

Die Konsequenz aus all dem ist eindeutig – die Geldverbindlichkeiten der EZB sind stets 0 und ihr Eigenkapital ist immer positiv, wenn man die beiden Begriffe so definiert, wie man es bezogen auf alle anderen Personen, Unternehmen, Institutionen tut, also kann die EZB weder illiquide noch insolvent werden.

Die ganze Verwirrung entsteht also dadurch, dass die EZB-Bilanz Dinge als (Geld)Verbindlichkeiten aufführt, die gar keine sind.

Aber warum tut die EZB (wie andere Zentralbanken auch) so etwas? Dafür gibt es zwei Gründe:

Der erste Grund ist Tradition. Bis ca. Anfang der dreißiger Jahren herrschte bekanntlich Goldstandard, was bedeutete, das nicht die Banknoten und Guthaben bei der Zentralbanken gesetzliche Zahlungsmittel und damit Geld waren, sondern Gold. Unter diesem Regime waren die Banknoten und Zentralbankguthaben echte Verbindlichkeiten, die die Zentralbank verpflichteten für jede Banknote auf Anforderung eine bestimmte Menge Geld auszugeben. Damals machte es also durchaus Sinn die Banknoten und Zentralbankguthaben als (Gold/Geld)Verbindlichkeiten aufzufassen und diese entsprechend in der Bilanz aufzuweisen. Es war auch unter Goldstandard durchaus vorstellbar, dass eine Zentralbank illiquide und/oder insolvent wird – und genau das passierte dann auch Ende der dreißiger Jahre mit einer Reihe von Zentralbanken, das war dann das Ende des Goldstandards und die Geburt des heutigen Systems. Der Goldstandard ist tot, aber die Zentralbankbilanzen werden nach wie vor so erstellt, wie zu seiner Blütezeit, und verwirren die Fachleute, die Medien, und die restliche Bevölkerung.

Der zweite Grund, zumindest im Euroraum, ist die Notwendigkeit einer Regelung des sogenannten Seignorage-Gewinns, des Geldbetrags, der von der EZB jährlich an die nationalen Regierungen des Euroraums überwiesen wird. Würde man diesen Beitrag wilkürlich festsetzen, würde das direkte monetäre Staatsfinanzierung bedeuten, die aus guten Gründen verboten ist. Deswegen muß man das ganze anders verkleiden und so tun, als ob die Zentralbank eine normale Geschäftsbank wäre, mit einer Bilanz, Einnahmen, Ausgaben, und vor allem Gewinn – das den jeweiligen Regierungen, als Bankeigentümer „zusteht“.

Advertisements

Eine Antwort zu “Über Verbindlichkeiten, Forderungen und Geld

  1. Pingback: Die EZB-Hetze | Saldenmechanik

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s