Kann die EZB insolvent werden ?

Die Frage, die im Titel von diesem Beitrag gestellt wird, taucht in der wirtschaftlichen Blogo-Sphere immer wieder auf, zuletzt zum Beispiel in diesem Artikel. Die einen sagen, dass die EZB wie jede andere Bank selbstverständlich insolvent werden kann und danach vom Steuerzahler rekapitalisiert werden muß, so ähnlich wie es in der Vergangenheit mit IKB oder Hype Real Estate geschehen ist. Die anderen sagen hingegen, dass die EZB deshalb nicht insolvent werden kann, weil sie jederzeit Geld drucken würde um ihre Schulden zu begleichen. Nachfolgend würden allerdings Inflationsgefahren steigen.
Im vorliegenden Beitrag werde ich argumentieren, dass BEIDE Antworten falsch sind, und zwar deshalb, weil das Wort „insolvent“ auf eine Zentralbank wie die EZB im heutigen Geldsystem schlicht nicht anwendbar ist, so dass die ganze Diskussion letztendlich sinnlos ist.
Was bedeutet eigentlich „Insolvenz“. Die Wikipedia sagt uns dazu folgendes:

Eine Insolvenz (lateinisch insolvens‚ von solvere ‚zahlen‘), bezeichnet die Situation eines Schuldners, seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Gläubiger nicht erfüllen zu können.

Das heißt, damit man von einer Insolvenz reden kann, müssen Zahlungsverpflichtungen existieren, die der Schuldner nicht bedienen kann, wenn er dazu vom Gläubiger aufgefordert wird. D.h. solange diese Situation der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners nicht eingetreten ist, ist der Schuldner rein technisch noch nicht insolvent. In der Praxis jedoch will man so eine Situation heutzutage nicht abwarten und verpflichtet einen Schuldner sich schon bei einer in naher oder ferner Zukunft drohenden Zahlungsunfähigkeit insolvent zu erklären. Tut der Schuldner das nicht, spricht man vom verschleppten Konkurs, was eine Straftat ist.

Betrachten wir jetzt eine stark vereinfachte EZB-Bilanz :

Auf der Passiv-Seite der Bilanz, wo normalerweise Zahlungsverpflichtungen stehen sollten, findet man … die Bestandteile der Geldbasis – Bargeld und Zentralbankguthaben der Banken sowie der Öffentlichen Hand. Beides sind in unserer heutigen Geldordnung gesetzliche Zahlungsmittel, was nichts anderes heißt, als dass durch die Übergabe derselben eine Zahlungsverpflichtung erfüllt wird. Was aber Bargeld und Zentralbankguthaben nicht sind, sie sind selbst keine Zahlungsverpflichtungen, die EZB zur Herausgabe von was auch immer zwingen würden. Mit anderen Worten, die EZB wie die meisten anderen Zentralbanken hat auf der Passivseite ihrer Bilanz keine Zahlungsverpflichtungen (und auch sonst nirgendwo keine) und kann deshalb definitionsgemäß (siehe oben) nicht insolvent werden.
Warum aber stellt die EZB überhaupt eine Bilanz zusammen, wenn deren Passivseite eigentlich keine ist? Das ist wirklich eine gute Frage, auf welche ich hoffe eines Tages eine Antwort zu kriegen. Vielleicht hat es historische Gründe – denn unter Goldstandard waren Bargeld und Zentralbankguthaben tatsächlich Zahlungsverpflichtungen und zwar auf Gold, welches damals (auch) ein gesetzliches Zahlungsmittel war. Zu der Zeit konnte eine Zentralbank zumindest theoretisch tatsächlich insolvent werden, obwohl es meines Wissens nie dazu kam, denn zuvor hat man immer die Einlösungspflicht von Bargeld und Zentralbankguthaben in Gold (also die Zahlungsverpflichtung) schlicht ausgesetzt.

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Eine Antwort zu “Kann die EZB insolvent werden ?

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